Kühl: Steuerschätzung kein Anlass für Jubelstimmung
Die Ergebnisse der amtlichen Steuerschätzung sind für Finanzminister Carsten Kühl „kein Grund zum jubeln, aber auch kein Grund zur Besorgnis.“ Für das laufende Jahr rechnen die Schätzer mit 10,499...
View ArticleKühl eröffnet internationale Ausstellung für philatelistische Literatur
Am heutigen Samstag hat Finanzminister Carsten Kühl im Mainzer Ratssaal die internationale Ausstellung für philatelistische Literatur eröffnet. Der Minister hob die besondere Eignung von Mainz als...
View ArticleSilberstreif am Horizont für Kommunalfinanzen
Finanzminister Carsten Kühl sieht „einen Silberstreif am Horizont für die kommunalen Finanzen“ nach der Vorlage der aktuellen Zahlen der amtlichen Steuerschätzung vom Mittwoch. Mit 3,607 Mrd. Euro...
View ArticleKühl überreicht Mainzer Umweltdezernentin Zuwendungsbescheid in...
Für den Stadtteil Mainz-Lerchenberg wird im Rahmen des KfW-Programmes „Energetische Stadtsanierung“ unter finanzieller Beteiligung des Landes ein integriertes Quartierskonzept erarbeitet. Es soll...
View ArticleEntscheidung des Verwaltungsgerichts war abzusehen
Heute hat das Neustadter Verwaltungsgericht einem Eilantrag von Naturschutzverbänden stattgegeben, die sich dagegen wehren, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung beim Neubau des US-Klinikums...
View ArticleKühl: Deutschland-Bonds der Bundesregierung sind Mogelpackung
Die endlich erfolgte Zustimmung der Bundesregierung zu „Deutschland-Bonds“ nannte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl eine „Mogelpackung“. Kühl fordert seit längerem eine verstärkte...
View ArticleKühl: „Modellstadt St. Goar“ ist beispielhaftes Projekt für erlebbare Baukultur
Mit dem heutigen Spatenstich zur Neugestaltung des Markt- und Lotsenplatzes in der „Modellstadt St. Goar“ durch Finanzminister Carsten Kühl, SGD Nord-Präsident Ulrich Kleemann und Stadtbürgermeister...
View ArticleKühl: Gemeinsamkeit statt konfuser Flickschusterei
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Kühl rief zu mehr Gemeinsamkeit von Regierung und Opposition in der Steuerpolitik auf. „Die Steuerpolitik muss kontinuierlich vom Gesetzgeber weiter entwickelt...
View ArticleReform des öffentlichen Dienstrechts
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat den heute vom Ministerrat beschlossenen Gesetzentwurf für eine Reform des finanziellen öffentlichen Dienstrechts als „sichere und zukunftsfähige...
View ArticleNeubau des Justizzentrums Bad Kreuznach kann realisiert werden
Finanz- und Bauminister Carsten Kühl erklärte heute im Finanzausschuss des Landtags, dass man sich nach einer umfangreichen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Neubau des Justizzentrums Bad...
View ArticleKühl: „Vorwurf der Blockade geht ins Leere“
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl, Mitglied im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag, hat eine positive Bilanz der gestrigen Sitzung gezogen. „Wer von einer...
View ArticleKühl: „Gute Nachricht für Kommunen“
Ab dem Jahr 2014 wird der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Darauf wies heute der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl am Rande des...
View ArticleFinanzbeamte beachten „Weihnachtsfrieden“
Die Finanzämter im Land werden auch in diesem Jahr den „Weihnachtsfrieden“ wahren. Darauf wies heute Finanzminister Carsten Kühl hin. In einer Rundverfügung der Oberfinanzdirektion an die Finanzämter...
View ArticleLand prämiert Wohnkonzepte für demografischen Wandel
Am 7. Januar läuft die Bewerbungsfrist für den „Staatspreis 2013 für Architektur und Wohnungsbau - Wohnkonzepte für den demografischen Wandel“ ab. Darauf hat das Ministerium der Finanzen hingewiesen,...
View ArticleFinanzminister überreicht Förderzusage für Wohnungsbau in Mainz
Mit einem Baudarlehen in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro fördert das Land Rheinland-Pfalz den Bau von 26 Mietwohnungen in der Suderstraße im Mainzer Stadtteil Mombach. Im Förderdarlehen enthalten ist...
View ArticleKühl gratuliert Max Dudler zum Deutschen Architekturpreis
Finanzminister Carsten Kühl hat heute dem Architekten Max Dudler zur Verleihung des deutschen Architekturpreises gratuliert. „Zum zweiten Mal wird eine Baumaßnahme des Landes Rheinland-Pfalz mit dem...
View ArticleWichtige Umbaumaßnahmen ab März – Verbesserung der Eingangssituation und...
Finanzminister Carsten Kühl hat sich heute zusammen mit der Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße, Theresia Riedmaier, im Schloss Villa Ludwigshöhe über die vorgesehenen Umbaumaßnahmen...
View ArticleLandesregierung legt in Kürze Landeswohnraumförderungsgesetz vor
Die Landesregierung wird in Kürze ein Landeswohnraumförderungsgesetz in den Landtag einbringen. Das kündigte Finanzminister Carsten Kühl bei einer Veranstaltung zum 60jährigen Bestehen des Bundes...
View ArticleKühl: „Steuersenkungen auf Pump nicht mit uns“
Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zum Abbau der kalten Progression in der vom Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat vorgeschlagenen Fassung zugestimmt. Der Grundfreibetrag für das...
View ArticleGesetz zur Mietrechtsänderung in der Kritik
Deutliche Änderungen am Entwurf für ein Mietrechtsänderungsgesetz forderte heute Finanzminister Carsten Kühl vor dem Bundesrat. „In vielen Ballungszentren beobachten wir drastische...
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